In einem aktuellen Urteil hat das OLG München entschieden, dass grundsätzlich ein “Gleichlauf” zwischen wettbewerbsrechtlicher Irreführung und markenrechtlicher Verwechslungsgefahr besteht. Sind die Zeichen nicht verwechslungsfähig, so liegt auch keine Irreführung über die betriebliche Herkunft des Artikels im Sinne des UWG vor.
Quelle: OLG München, Urteil v. 08.09.2011, Az. 29 U 1432/11
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat jüngst entschieden, dass das Wortzeichen “Fürst von Metternich” schutzwürdig ist und demnach keine Schutzmarke im gesetzlichen Sinne darstellt. Entscheidend ist nach Begründung des Gerichtes, dass das Wortzeichen Unterscheidungskraft von anderen Marken besitzt. “Fürst von Metternich” wird demnach beispielsweise weniger mit der Sektmarke verbunden als vielmehr mit der historischen Persönlichkeit.
BPatG, Beschluss v. 18.05.2011, Az. 29 W (pat) 158/10
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