Illegales Filesharing

Expertise

Liegt eine Urheberrechtsverletzung aufgrund eines illegalen Uploads eines Musik- oder Filmwerks oder eines Computerspiels durch Nutzung einer so genannten Musiktauschbörse (p2p- Netzwerk) vor, so muss der verletzte Rechteinhaber zunächst eine Abmahnung gegenüber dem vermeintlichen Verursacher aussprechen, bevor er eine entsprechende Klage bei Gericht einreicht. In § 97a UrhG ist gesetzlich vorgeschrieben, dass der Verletzte vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens den Verletzer auf Unterlassung abmahnen und ihm so Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beizulegen. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird in der Abmahnung meist zeitgleich die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten eingefordert.

Das Abmahnschreiben richtet sich hierbei regelmäßig an den ermittelten Anschlussinhaber. Der Abmahner geht hierbei im Wege eines ersten Anscheinsverdachts davon aus, dass die vorliegende Tathandlung durch den Anschlussinhaber persönlich begangen wurde. Zwar ist der Rechteinhaber für diesen Umstand grundsätzlich beweispflichtig. Jedoch obliegt es dem Anschlussinhaber, im Zuge einer von der Rechtsprechung entwickelten sekundären Darlegungslast konkrete Umstände vorzutragen, die geeignet sind, den Anschlussinhaber von dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zu entlasten. Für den abgemahnten Anschlussinhaber geht es mithin regelmäßig darum, den Vorwurf der eigenen schuldhaften Tathandlung zu entkräften.

Als spezialisierte Fachanwälte für Urheber und IT- Recht beraten und vertreten wir seit vielen Jahren bundesweit Unternehmen wie Privatpersonen, die sich dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung im Internet ausgesetzt sehen. Im Fall des Vorliegens eines Abmahnschreibens prüfen wir dieses auf Rechtskonformität und wirken mit unserer Expertise auf eine möglichst zeitnahe außergerichtliche Konfliktlösung hin. Im Falle einer notwendigen gerichtlichen Auseinandersetzung stehen wir unseren Mandanten als Rechtsbeistand zur Seite.

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