Wir helfen Ihnen bei

  • der optimalen Absicherung Ihrer Marke
  • der Durchführung von Markenanmeldungen (DE, EU, int.)
  • Widerspruchsverfahren
  • Eintragungsverweigerungen von Markenämtern
  • Markenlöschungsverfahren

Ihre Kanzlei für Markenanmeldungen

in Waiblingen, Stuttgart und Backnang

Sie möchten den Namen Ihres Unternehmens oder Ihrer Produkte und Dienstleistungen als Marke schützen lassen und eine Marke anmelden? Als Full-Service-Kanzlei im Markenrecht beraten und vertreten wir bundesweit Mandanten bei allen Fragen rund um deutsche Markenanmeldungen, europäische Markenanmeldungen (Unionsmarke) sowie internationale Markenanmeldungen. Gerne besprechen wir mit Ihnen, welche taktische Ausrichtung der Markenanmeldung in Ihrem konkreten Fall sinnvoll ist, um den bestmöglichen Schutz zu erreichen. Selbstverständlich behalten wir hierbei den Kosten/Nutzen-Aspekt im Blick.

Zu den von uns ständig betreuten Mandanten zählt das Ein-Mann-Unternehmen ebenso wie Global Player mit einem Markenportfolio von mehreren hundert Marken. So beraten und vertreten wir bspw. die bekannte Einzelhandelskette „MÜLLER“ seit 2014 in allen markenrechtlichen Belangen.

Sie suchen für die Durchführung einer Markenanmeldung einen Rechtsanwalt / Fachanwalt für Markenrecht? Dann sprechen Sie uns an! Gerne informieren wir Sie unverbindlich über die mit der geplanten Markenanmeldung voraussichtlich einhergehenden Kosten. Bei uns ist Ihre Markenanmeldung in besten Händen.

Ihr Fachanwalt für Markenrecht / Designrecht

Dr. Sven J. Mühlberger, LL.M.


Dr. Sven J. Mühlberger
Wir freuen uns auf Ihre unverbindliche Kontaktaufnahme!

07151 / 209550

0157 / 52918568

Kontaktformular

Kurzfristige Terminvereinbarung – i.d.R. innerhalb von 24h.

Wichtige Tipps


Verletzte ich mit meiner Marke bereits bestehende, ältere Marken?

Was viele nicht wissen –  die Anmeldung einer Marke kann eine Markenverletzung darstellen. Es ist daher wichtig, vor einer Markenanmeldung zu klären, ob Sie mit Ihrer Marke andere Marken verletzen. Andernfalls drohen Widerspruchsverfahren und Abmahnungen. Wir besprechen mit Ihnen die für Sie in Betracht kommenden Recherchemöglichkeiten, um das Risiko von Markenverletzungen zu reduzieren. Sprechen Sie uns an.

Ist meine Marke überhaupt eintragungsfähig

Nicht jeder Begriff ist als Marke schutzfähig. Es sollte mithin vor der Markenanmeldung geprüft werden, ob die Marke gegen sog. „absolute Schutzhindernisse“ verstößt. Ein solches Schutzhindernis besteht bspw. wenn der anzumeldende Begriff zu stark beschreibend ist (fehlende Unterscheidungskraft) oder auch Dritten zur Verfügung stehen muss (Freihaltebedürftigkeit). Das Problem ist, dass Sie diese Information vom Markenamt erst erhalten, nachdem Sie die Anmeldung eingereicht und die Anmeldegebühren bezahlt haben, d.h. der Aufwand und die Kosten der Markenanmeldung bereits vollständig entstanden sind. Als erfahrene Markenrechtler können wir das Risiko einer solchen Zurückweisung meist sehr schnell einstufen. Sprechen Sie uns an.

Welche Markenanmeldung ist die richtige?

Es gibt mehrere Möglichkeiten, Markenschutz für ein Land zu erhalten. Es bedarf viel Erfahrung, um beurteilen zu können, welche Markenanmeldungsvariante für welchen Mandanten die richtige ist. So kann man bspw. sowohl mit einer deutschen Marke als auch mit einer Unionsmarke Schutz für Deutschland erhalten. Beide Markenanmeldungen haben Vor- und Nachteile, die es gegeneinander abzuwägen gilt. Wir beraten seit vielen Jahren Mandanten zu Markenanmeldungen und können auch für Sie die optimale Anmeldestrategie finden. Sprechen Sie uns an.

Sie haben eine Eintragungsverweigerung des Markenamtes erhalten?

Gerade bei selbst durchgeführten Markenanmeldungen kommt es häufig zu Beanstandungen der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) oder der World Intellectual Property Organisation (WIPO). Im Rahmen des Beanstandungsbescheids wird dann häufig die angemeldete Marke wegen bestehender absoluter Schutzhindernisse gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Markengesetz (MarkenG) für sämtliche Waren und Dienstleistungen oder für einen Teil der beanspruchten Waren und Dienstleistungen beanstandet.

Allein der Umstand, dass Sie einen Beanstandungsbescheid erhalten haben, in dem die Verweigerung der Eintragung der Marke wegen absoluter Schutzhindernisse angedroht wird, bedeutet nicht zwangsläufig, dass die Eintragung der Marke nicht doch durchsetzbar ist. Nicht selten lassen sich die Ämter nach entsprechender Stellungnahme und Argumentation doch noch von der Eintragungsfähigkeit der Marke überzeugen.

Sie haben einen Beanstandungsbescheid erhalten? Ihre Markenanmeldung wurde beanstandet? Dann sprechen Sie uns an!

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Gegen Ihre Markenanmeldung wurde Widerspruch eingelegt?

Gegen Ihre Markenanmeldung wurde aus einer älteren bereits bestehenden Marke Widerspruch eingelegt? Dies muss nicht zwangsweise zur Löschung Ihre Marke führen. Allein die Widerspruchseinlegung sagt noch nichts darüber aus, ob der Widerspruch auch berechtigt ist. Selbst wenn eine Markenkollision tatsächlich vorliegt, gelingt es häufig mit dem Inhaber der älteren Widerspruchsmarke eine einvernehmliche Lösung im Wege einer Vorrechtsvereinbarung oder Abgrenzungsvereinbarung zu treffen und damit eine friedliche Koexistenz sicherzustellen.

Sie wünschen Unterstützung in einem Widerspruchsverfahren? Dann sprechen Sie uns an! Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Was unsere Mandanten über uns sagen (Auszug):

G-5star

Mit Herrn Dr. Mühlberger und MS Concept an unserer Seite sind wir in Fragen des Marken- und Wettbewerbsrechts sowie im Arbeitsrecht bestens gewappnet. In einem Fall mussten wir gemeinsam bis zum BGH gehen – und wurden auch hierbei hervorragend vertreten. Wir möchten diese starke, zuverlässige Begleitung nicht mehr missen.

Michael Kuhn
Geschäftsführer KUHN Maßkonfektion GmbH & Co. KG

G-5star

Wir sind als Agentur seit 10 Jahren bei MS Concept – in Jeder Hinsicht werden wir optimal betreut – Jedes Problem hat eine Lösung in der Kanzlei – Eine bessere Beratung und Umsetzung im Marken-, Werbe- und Arbeitsrecht kann man sich nicht wünschen- VIELEN DANK!

Ömer Yalci, Inhaber Verkaufsschmiede

G-5star

Die Anmeldung unserer Marke bei dem Deutschen Patent- und Markenamt wurde sehr kompetent und professionell abgewickelt. Wir können diese Kanzlei nur Weiterempfehlen – vielen Dank für die tolle Arbeit, Beratung und Unterstützung an das Team von MS Concept RA in Waiblingen

Mike Weber, Inhaber von Gartendekoparadies