Markenanmeldung & Markenschutz

Müller hat in Deutschland und Europa viele Marken. Sie alle werden national wie international bestens betreut – von unserem ebenso kompetenten wie verlässlichen Partner MS Concept. Bemerkenswert sind übrigens dessen Stellungnahmen: verständlich, auf den Punkt und mit konkreter Handlungsempfehlung. Außergewöhnlich gut.“

Volker Quantz,
Einkaufsleiter Müller Qualitätsmarken, Müller GmbH & Co. KG, Ulm (Einzelhandelskette Müller)

Weiterführende Informationen


Auszug unseres Services

  • Unverbindliche, kostenlose Information über die zu erwartenden Kosten der geplanten Markenanmeldung
  • Web-Akte: über Ihre Web-Akte stehen Ihnen Ihre Unterlagen jederzeit und überall zur Verfügung
  • keine Beratung „von der Stange“, sondern kompetente, serviceorientierte und auf Ihre konkreten Anforderungen zugeschnittene Beratung
  • bundesweite Vertretung
  • internationales Anwaltsnetzwerk
  • schnelle Reaktion
  • ein Anwalt als Ihr persönlicher Ansprechpartner

Sie haben einen Beanstandungsbescheid / eine Eintragungsverweigerung des Markenamtes erhalten?

Gerade bei selbst durchgeführten Markenanmeldungen kommt es häufig zu Beanstandungen der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) oder der World Intellectual Property Organisation (WIPO). Im Rahmen des Beanstandungsbescheids wird dann häufig die angemeldete Marke wegen bestehender absoluter Schutzhindernisse gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Markengesetz (MarkenG) für sämtliche Waren und Dienstleistungen oder für einen Teil der beanspruchten Waren und Dienstleistungen beanstandet.

Allein der Umstand, dass Sie einen Beanstandungsbescheid erhalten haben, in dem die Verweigerung der Eintragung der Marke wegen absoluter Schutzhindernisse angedroht wird, bedeutet nicht zwangsläufig, dass die Eintragung der Marke nicht doch durchsetzbar ist. Nicht selten lassen sich die Ämter nach entsprechender Stellungnahme und Argumentation doch noch von der Eintragungsfähigkeit der Marke überzeugen.

Sie haben einen Beanstandungsbescheid erhalten? Ihre Markenanmeldung wurde beanstandet? Dann sprechen Sie uns an!

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Gegen Ihre Markenanmeldung wurde Widerspruch eingelegt?

Gegen Ihre Markenanmeldung wurde aus einer älteren bereits bestehenden Marke Widerspruch eingelegt? Dies muss nicht zwangsweise zur Löschung Ihre Marke führen. Allein die Widerspruchseinlegung sagt noch nichts darüber aus, ob der Widerspruch auch berechtigt ist. Selbst wenn eine Markenkollision tatsächlich vorliegt, gelingt es häufig mit dem Inhaber der älteren Widerspruchsmarke eine einvernehmliche Lösung im Wege einer Vorrechtsvereinbarung oder Abgrenzungsvereinbarung zu treffen und damit eine friedliche Koexistenz sicherzustellen.

Sie wünschen Unterstützung in einem Widerspruchsverfahren? Dann sprechen Sie uns an! Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Auszug unserer Expertise bei Markenanmeldungen

  • Deutsche Markenanmeldungen
  • Internationale Markenanmeldungen
  • Europäische Markenanmeldungen
  • Schutz von Unternehmenskennzeichen / geschäftliche Bezeichnung
  • Schutz von Kollektivmarken
  • Schutz geographischer Herkunftsangaben
  • Titelschutz (Domainnamen, Werktitel, Buchtitel, Filmtitel, Zeitschriftentitel, Magazintitel) Durchführung von Markenrecherchen
  • Vertretung in Widerspruchsverfahren
  • Vertretung bei Beanstandungen und Eintragungsverweigerungen durch Markenämter
Ansprechpartner:

Ansprechpartner:

Dr. Sven J. Mühlberger, LL.M.

Fachanwalt für gewerblicher Rechtsschutz
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Telefon:  07151 - 20955-0
Fax:         07151 - 20955-19
E-Mail:    s.muehlberger@ms-concept.de

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