News & Pressemitteilungen
Wohnungskündigung – was Vermieter und Mieter wissen müssen
Wohnungskündigung – was Vermieter und Mieter wissen müssenDer Ausspruch einer Wohnungskündigung kann für die andere Partei schwerwiegende Folgen haben. Deshalb sollte eine Kündigung gut überlegt sein, egal ob Vermieter oder Mieter kündigt. Da eine Kündigung eine...
EU regelt das weltweit erste KI-Gesetz
Tatsächlich handelt es sich lediglich umgangssprachlich um ein KI-Gesetz. Korrekt wäre die Bezeichnung „KI-Verordnung“. Das KI-Gesetz ist auch noch nicht erlassen, sondern befindet sich aktuell (Stand 05.08.2023) noch in Planung.
Krankheitsbedingte Kündigung: Was Sie als Arbeitnehmer wissen müssen
Krankheitsbedingte Kündigung: Was Sie als Arbeitnehmer wissen müssenEine Krankheit kann jeden treffen und das Leben auf den Kopf stellen. Doch was passiert, wenn Sie wegen einer Krankheit nicht mehr arbeiten können? Kann Ihr Arbeitgeber Ihnen deshalb kündigen? Und...
Scheidung: So läuft das Verfahren ab
Als Anwaltskanzlei im Familienrecht ist es unsere Aufgabe, Ihnen in einer schwierigen Zeit beizustehen und Sie durch den Prozess der Scheidung zu begleiten.
Marke anmelden – So geht’s!
Markenanmeldung in Deutschland: Alles, was Sie wissen müssen Wenn Sie ein Unternehmen in Deutschland gründen oder Ihre Marke auf dem deutschen Markt schützen möchten, ist die Anmeldung einer Marke der erste Schritt. Die Marke schützt Ihr Unternehmen oder Produkt vor...
Weitreichende Änderungen im Kindesunterhalt ab 01.01.2023
Weitreichende Änderungen im Kindesunterhalt ab 01.01.2023Mit Wirkung zum 01.01.2023 gibt es im Familienrecht weitreichende Änderungen im Hinblick auf das Kindergeld und die Bedarfssätze der Düsseldorfer Tabelle. Während das Kindergeld bislang – je nach Anzahl der...
Richtiges Verhalten bei Verkehrsunfällen – was Sie unbedingt wissen sollten.
Richtiges Verhalten bei Verkehrsunfällen – was Sie unbedingt wissen sollten.Sie sind von einem Verkehrsunfall betroffen? Im täglichen Straßenverkehr kracht es regelmäßig. Viel zu oft wissen die Beteiligten nicht, wie sie sich richtig verhalten sollen und was zu tun...
Der Erbfall ist eingetreten: Was ist zu tun? Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick
Der Erbfall ist eingetreten: Was ist zu tun?Neben der häufig sehr hohen emotionalen Belastung, welche der Tod eines geliebten Menschen, eines Freundes oder Angehörigen mit sich bringt, kommt durch den eingetretene Erbfall auch eine Vielzahl an Fragen zu notwendigen...
Sorgerecht – wenn Eltern über die Corona-Impfung des Kindes streiten
Sorgerecht - wenn Eltern über die Corona-Impfung des Kindes streiten(OLG Rostock, Beschluss v. 10.12.21 - 10 UF 121/21)Wer entscheidet, wenn ein Elternteil die Impfung des Kindes mit einem mRNA-Impfstoff gegen das Corona-Virus SARS-CoV2 befürwortet, der andere...
Mieterhöhung wegen Inflation? Was Mieter und Vermieter jetzt wissen müssen.
Mieterhöhung wegen Inflation? Was Mieter und Vermieter jetzt wissen müssen.Die steigenden Energiepreise führen aktuell dazu, dass die Nebenkosten in die Höhe schnellen. Aber nicht nur die Nebenkosten steigen. Auch die Mieten werden sich aufgrund der Inflation erhöht...
Arbeitsverträge müssen ab dem 01.08.2022 überarbeitet werden
Arbeitsverträge müssen ab dem 01.08.2022 überarbeitet werdenArbeitgeber sind nunmehr durch die Reform des § 2 Nachweisgesetzes zum 01.08.2022 dazu verpflichtet, ihre Arbeitsverträge zu überprüfen und ggf. den neuen Nachweispflichten zu den Arbeitsbedingungen...
Waldhornbrennerei Klotz unterliegt im Whiskystreit vor dem Oberlandesgericht
Waldhornbrennerei Klotz unterliegt im Whiskystreit vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht HamburgPressemitteilung - 20.01.2022 (Urt. v. 20.01.2022, 5 U 43/19)Nach einem fast zehnjährigen Rechtsstreit um die Whisky-Marke „Glen Buchenbach“ mit der Scotch Whisky...
BAG stärkt Arbeitgeber: Krankheit nach Kündigung? Arbeitnehmer müssen Krankheit im Zweifel nachweisen!
Angestellte, die unmittelbar nach einer Kündigung eine Krankschreibung einreichen und bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zur Arbeit kommen …
Promillegrenzen für E-Scooter und Pedelec-Fahrer
Für E-Scooter Fahrer gelten dieselben Promillegrenzen wie für Autofahrer, für Pedelec-Fahrer hingegen die des Radfahrers. Seit spätestens diesem Sommer sind …
Die COVID-19-Pandemie und Mietrecht
Mietminderung wegen Lockdowns? Die COVID-19-Pandemie stellt auch Anwälte und Richter vor ganz erhebliche Herausforderungen im Umgang mit den neuen Situationen und dem geltenden Recht & Gesetz.
Coronavirus (COVID-19) – Antworten auf häufige Fragen zum Thema Kurzarbeit
Wer hat einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld? Können auch kleine Betriebe die Kurzarbeit einführen? Was sind die Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld?
Coronavirus (COVID-19) – Welche Rechte und Pflichten haben jetzt Arbeitnehmer und Arbeitgeber?
Die Anzahl der mit Coronovirus (COVID-19) Infizierten steigt – nicht nur im Rems-Murr-Kreis, sondern bundesweit. Damit steigt auch die Verunsicherung.
Glen Buchenbach – Landgericht Hamburg untersagt Nutzung des Wortes „Glen“
Glen Buchenbach – Landgericht Hamburg untersagt Nutzung des Wortes „Glen“Pressemitteilung - 07.02.2019Das Landgericht Hamburg hat das Urteil im Whisky-Fall „Glen Buchenbach“ gefällt. Seit 2013 versucht der Verband der schottischen Destillerien, die Scotch Whisky...
Betrifft: Scotch Whisky / Glen Buchenbach – Waldhornbrennerei geht in Berufung
Betrifft: Scotch Whisky / Glen Buchenbach – Waldhornbrennerei geht in BerufungPressemitteilung - 11.03.2019Das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 7. Februar 2019 im Whisky-Fall „Glen Buchenbach“ war noch nicht der Schlusspunkt. Die Waldhornbrennerei Klotz hat heute...
Scotch Whisky / Glen Buchenbach – Landgericht Hamburg gibt vorläufige Einschätzung.
Scotch Whisky / Glen Buchenbach – Landgericht Hamburg gibt vorläufige EinschätzungPressemitteilung - 13.12.2018Das Landgericht Hamburg hat heute erste Einblicke in eine mögliche Entscheidung im Whisky-Fall „Glen Buchenbach“ gegeben. Das Gericht muss die Frage klären,...
EuGH-Urteil in der Rechtssache C-44/17 Scotch Whisky / Glen Buchenbach
EuGH-Urteil in der Rechtssache C-44/17 Scotch Whisky / Glen BuchenbachPressemitteilung - Juni 2018Betrifft: EuGH-Urteil in der Rechtssache C-44/17 Scotch Whisky Association / Michael Klotz Großer Erfolg für die Waldhornbrennerei aus Berglen vor dem Europäischen...
EuGH-Generalanwalt: keine Verletzung der Herkunftsangabe „Scotch Whisky“ durch „Glen Buchenbach“
EuGH-Generalanwalt: keine Verletzung der Herkunftsangabe „Scotch Whisky“ durch die schwäbische Marke „Glen Buchenbach“Pressemitteilung - 22.02.2018Am 22.02.2018 wurde der mit Spannung erwartete Schlussantrag des EuGH-Generalanwalts HENRIK SAUGMANDSGAARD ØE im Fall...
Der Kampf um den Briefkasten: das Phänomen Werbestopper
Der Kampf um den Briefkasten: das Phänomen Werbestopper„Werbestopper – und Dein Briefkasten bleibt sauber“. So lautet einer der Werbeslogans der GDVI Gesellschaft zur Durchsetzung von Verbraucher-Interessen GmbH, die unter www.werbestopper.de eine Dienstleistung...